Über

Dieser Text dürfte ungefähr Ende 2005 erschienen sein, ist aber immer noch recht aktuell und gibt einen kleinen Einblick in die Liste…

Wer sind die Rüssler, was machen die, wie machen die es und was haben die gemacht:

Infotext zur Haltung, Arbeitsweise und Historie der Liste Rüssel:

1. Einige haben Mitglieder. Andere haben die Diktatur der Angepassten, wir haben das Diktat der Aktivisten. Das heißt, wer was macht, der machts dann auch. Als Beispiel – Plakate malen: da gibt es viele Interessierte, die kommen und die sind dann, weil sie was für die Liste Rüssel machen, Rüssler. Wenn dann jemand auf die Idee kommt, dass sexuelle Handlungen besser sind als Missmutsäußerungen, dann wird das gemalt, der Aktivist diktiert. Und wenn Walter Lenz daraufhin einen Leserbrief schreibt, um so besser.

2. Wir diskutieren Sachen aus. Bei uns wird nicht abgestimmt. Wir haben von Anfang an eine Variabilität der Haltungen und wir haben keinen Leitwolf. Bei uns bestimmen alle und keiner.

3. Wir sind Politiker wider Willen. Die Erklärung dafür ist einfach und schnell gesagt, wir wären alle froh, wenn es ohne uns ginge, machten aber immer wieder die Erfahrung, dass unser politisches Wirken von anderen nicht abgedeckt werden kann. Und noch schlimmer, ohne uns gäbe es keinen, der die ganzen Dummheiten im Parlament wenigstens versucht zu verhindern.

4. Wir sehen Politik nicht als Selbstzweck und betätigen uns in der Kommunalpolitik nicht, weil wir wiedergewählt werden wollen. Damit sind wir niemandem gegenüber zu etwas verpflichtet. Wir können autonom Entscheidungen treffen, ohne die Lobbyisten als Wähler oder Förderer zu verlieren.

5. Wir sind ein Verband guter Freunde. Bei uns wird nicht hinter den Kulissen intrigiert, gezickt und gelästert. Bei uns werden Konfliktpunke offen angesprochen. Dabei ist schon mal eine sprachliche Verrohung festzustellen. Wir tragen aber somit keine die Beziehungen belastenden Eitelkeiten mit uns rum.

6. Wir haben eine Stammwählerschaft von etwa 7% der Rüsselsheimer Einwohnerschaft. Die müssen unser Wirken gut finden. Der Rest ist unwissend.

7. Wir wollen universitäres Wissen ins Parlament tragen und ob es Roland war, der sich im Baubereich einen Namen gemacht hat, die BKK Opel steht immer noch, oder ein Steiner, der ein alternatives Verkehrskonzept entwickelt hat und dem Rüsselsheim seine Fahrradfreundlichkeit mitverdankt, oder ein Herr Meckert, der Motor der Verwaltungsreform und des Verwaltungsleitbildes war, ein Herr Zinck, der im Parlament fleißig für seine Aufnahme an der Theaterschule Hannover probte, ein Herr Vogt, der moderne pädagogische Konzepte in die Bildungsdiskussion einbringt, Herr Hasper, dem man verdanken muss, dass durch sein Wissen um Energie und Wirtschaft die Stadt keinen neuen Konzessionsvertrag über 20 Jahre eingegangen ist oder Herr Haupt, der gerne Reden auf der Metaebene zur politischen Kultur hält – es scheint uns gelungen zu sein!

8. Natürlich kommt das Adenauerzitat noch: „Fruchtbare Fraktionsarbeit setzt nach wie vor gut gekühltes Bier voraus.“

Was sagen die anderen?

Chefredakteur Manfred Ruppel nach der Kommunalwahl 1993; Kommentar:

„Gute Nachrichten sind von gestern Abend nicht zu verkünden – nur schlechte. …Viele von ihnen haben ihr Kreuzchen bei einer der drei Chaotenlisten gemacht. … Im Rüsselsheimer Stadtparlament sitzen mangels Kandidatenliste keine Schönhuberleute doch dafür ersatzweise fNEP und Rüsselabgeordnete. Ob braune im Stadtparlament ihren Auftritt bekommen oder bunte Politclowns ist im Grunde egal – Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden künftig zum Happening. Das Stadtparlament wird zum Zirkus umfunktioniert. „

Unser (erster) Auftritt:

Weil wir keine Kohle haben, ham wir keine Hochglanzplakate. Brauchen wir auch nicht. Wir sind kreativ und malen uns unsere Plakate eben selbst. Politiker, die ihre riesige Fresse auf Hochglanzplakaten schön finden, haben kein ästhetisches Verständnis. Also, selbstgemalt mit unseres Forderungen, die vom Rüsselsheimer Größenwahn, der sich in langjähriger großer oder rotgrüner Koalition so eben mal kurz eingeschlichen hat, handelten:

Klassiker wie

· Ein Müllfahrzeug und Autobahnanschluss pro Haus

· Eine Klagemauer am Rathaus

· Das höchste Gebäude der Welt in Rüsselsheim

· 180 auf der Stockstraße

· Jachthafen am Horlachgraben

· Verbot von Waldsterben im Ostpark und Tankerunglücken auf dem Main

Und damit hat Rüssel es geschafft 1993 ins Rüsselsheimer Stadtparlament zu kommen oder auch als Zirkusartisten in die Manege zu treten um sie später als Dompteur zu verlassen.

Die Wähler schickten uns los, um die alten, ritualisierten, etablierten, standardisierten Machtzusammenhänge, den Filz, der sie Stadt lähmte, zu entstaubten. Wir weckten die Stadtverordnetenversammlung Anfang der neunziger Jahre aus ihrer Sitzungsroutine. Wir befreiten Rüsselsheim von der unzumutbaren Pollerisierung unserer Stadt. Schluss mit Geldverschwendung, Paläste bauen, sich selbst mit Grundstücken versorgen. Große Koalition halt.

Die Machtergreifung:

Mit jeder Legislaturperiode hat sich die Liste Rüssel wesentlich verändert. Die Fraktion hat sich 1997 dafür ausgesprochen, selbst das Ruder zu übernehmen und nachdem wir unsere Minderheitenoberbürgermeisterin los waren, eins muss man ihr lassen, sie war die größte Visionärin in der Geschichte dieser Stadt, übernahmen die Rüssler Regierungsverantwortung.

Seitdem arbeiten wir an dem Umbau der Stadt. Wir haben das Bewusstsein geschärft, dass es mit den Finanzen der Stadt nicht mehr so weitergeht. Die Finanzkrise der Stadt ist ständiger Begleiter unserer Wählergemeinschaft. Und diese zu bekämpfen ist keine Zeit, in der man als Politiker Punkte sammeln kann. Im Gegenteil. Man wird in den Augen anderer um Spielverderber.

Der Machtverlust

Vor lauter Konsolidieren wusste die Koalition – in der wir uns ja schließlich befanden – irgendwann nicht mehr so richtig, was man eigentlich für Politik machen wollte und wofür man angetreten war. Unser Frust wurde größer, der mit viel Hoffnung und Vorschußlorbeeren gestartete OB Gieltowski entpuppte sich zunehmend als ängstlicher Verwalter und mit Beginn der Röder-Rebenich-OpelVillen-Affäre stiegen wir aus der Koalition aus. Prompt kam die Antwort unsere ehemaligen Partner. Man wählte mit scheinheiligen Argumenten unseren Bürgermeister ab.

Der Rest dürfte bekannt sein. Zwei Sachen sollten noch für die Geschichtsschreibung festgehalten werden:

- Nachdem das RPA den Bericht über die “Affäre” gefertigt hatte (Rebenich war schon längst abgewählt, das Parlament wollte natürlich nicht auf so unwesentliche Sachen warten), war klar, er hatte sich in seiner Dienstzeit nichts zu schulden kommen lassen.

- Als Gieltowski zur letzten Kommunalwahl mit einem 100 Punkte Papier antrat, waren von den wesentlichen 60-70 Punkten, die als Erfolg der Amtszeit des OB ausgegeben wurden, mal locker 30-35 aus dem Dezernat, der Anregung und unter Verantwortung Rebenichs entstanden…

Und jetzt?

Wow, hier sind wir also, auf dem Boden der Tatsachen. In der Kommunalpolitik herrschen rohe Sitten. Denn, was haben wir denn gemacht? Wir sind gewählt worden. Als Chaoten? Gut, weil wir keine Kohle hatten, haben wir keine Hochglanzplakate. Brauchen wir auch nicht. Überall so ein riesen Hasper, oder der Vogt mit seinem Zinken, das hält doch keiner aus (außer zur OB Wahl). Da muss man schon Roger “Solarium” Lenhart oder Dennis “Karrierist” Grieser sein. Die sind hübsch, die schaut man sich gerne an.

Die Schublade

Ach ja, die Schublade. Schwarz auf weiß haben wir bislang also nur die Chaoten. Dazu würde auch sprechen, dass wir mit unkonventionellen Mitteln gearbeitet haben. Geldscheine geworfen. Danach fanden wir uns in einer ganz anderen Schublade wieder. In der faschistischen laut Frau Geschka. Dabei haben wir nur gegen eine Schaffung eines zusätzlichen Parteiposten demonstriert, der außer Geld zu kosten keine wirkliche Funktion hatte. Kaum will also jemand konsolidieren, wird er in eine Ecke gedrängt.

Wir sagen, vor allem die junge Generation wird einmal die Zeche der Alten bezahlen, also versuchen wir nicht mehr Geld auszugeben, als wir einnehmen. Ihr bemerkt schon, dass mein Text jetzt nüchtern und sachlich wird. Keine Ironie, kein Humor, denn das ist eine ernstere Sache. Rüssel konsolidiert.

Zukunftssicherung und Modernisierung:

Diese letzten Jahre waren kein Zuckerschlecken. Man kann nicht mit besorgten Müttern diskutieren, ob nicht die Schule der Ort der Betreuung ist, und nicht die Kita, dass wir Schulen nur dann gut ausstatten können, wenn wir uns auf eine dann immer noch ausreichende Zahl beschränken? Die Frage nach Humor und Happening ist hier fehl am Platz, hier geht’s ums eingemachte. Wir haben uns ja schon immer mit den Haushaltszahlen beschäftigt, für die Mütter und Väter war das neu. Sparen ja, aber nicht bei mir und nicht bei mir. Bislang städtische Dienstleistungen an andere abgeben. Diese Schublade heißt Neoliberal, für uns Zivilgesellschaft.

Die Konsolidierung war immer Hauptaufgabe der letzten Jahre, auch wenn sie wahrlich keinen Spaß macht. Aber aus der oben beschriebenen Verantwortung heraus wissen wir, was wir unserer Stadt schuldig sind. Das hat uns aber auch so manche Feinde beschert, schließlich haben wir von allen Fraktion am konsequentesten in diese Richtung gearbeitet. Und wenn es mal wieder ein paar Schlaumeier gibt, die meinen sie wären die “Obersparer”, dann sollte man sich mal die Sitzungsprotokolle der letzten Jahre zu Gemüte führen. Keine andere Fraktion hat so konsequente Sparpolitik betrieben, hat so vielen vernünftigen(!) Sparvorschlägen zugestimmt und eigene Vorschläge eingebracht. Nicht in Sonntagsreden, sondern in echtem politischen Handeln!

Unser Feind – Fraport:

Liste Rüssel bedeutet eine konsequente Haltung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafen. Rüsselsheim darf keine neuen Flächen als Bauland ausweisen, da die Lärmwerte durch die Flugzeuge schon derart hoch sind, dass eine weitere Bebauung rechtlich ausgeschlossen ist. Fraport darf jedoch seine Flächen erweitern. Das ist ein nicht hinzunehmender Widerspruch. Eine Stadt darf nicht weniger wert sein als ein Wirtschaftsunternehmen. Ein möglicher Ausbau hat kapitale Folgen, denn die Jugend und die, die sich es leisten können, ziehen weg und nur mit Alten und Armen ist die Vitalität unserer Stadt gefährdet. Deswegen haben wir uns entschieden dagegen zu protestieren.

Der Besuch bei den hessischen Landtagsabgeordneten mit unserem exportierten Fluglärm war nicht nur eine Urlaubsfahrt, es wurde zu einem medialen Großereignis. Auch die drei Überschallparaden durch das nächtliche Rüsselsheim zeugen von unseren außerparlamentarischen Bemühungen der Jugend dieser Stadt eine Stimme zu geben. Wir haben die Kulturtreibenden der Stadt eingeladen sich zur Schau zu stellen und zu zeigen, dass es sie gibt und dass vor allem sie es sind, die der Stadt Gesicht verleihen. Uns ging es darum, dass sich der Widerstand nicht nur bei denjenigen etabliert, die sich um den Wertverlust ihrer Immobilien beklagen, sondern auch bei denen, die unsere Stadt gestalten, in Zukunft gestalten werden, die junge Generation.

Auf die Parteien ist in Sachen Ausbauverhinderung kein Verlass. Die Stecken da alle irgendwie mit drin. Wenn nicht auf kommunaler Ebene, dann doch auf Landesebene und wenn da nicht, dann im Bund. Wir müssen uns auf uns selbst verlassen, denn wer außer Rüssel regt Demonstrationen an, wer macht noch Abenteuerurlaub im Hessenland, wer geht überhaupt auf Demonstrationen von unseren feinen Politikern? Keiner. Auf der Suche nach einer Schublade sind wir in diesem Punkt also rein Heimatverbunden. Wir protestieren damit gegen das Unrecht, dass unsrer Heimat nicht mehr Lebenswert ist.

Schlussgeblabber:

Die Liste Rüssel hat im Hintergrund in ernsthafter Arbeitsform gewirkt. Ohne Augenzwinkern hält man als Kommunalpolitiker allerdings nicht lang durch. Die immerwährende Besserwisserei derer, die es dann doch nicht besser wissen, der nicht nachvollziehbare Machtanspruch der CDU und der SPD, die immer gleichen Anschuldigungen der Gegenseite, einzelnen Akteuren der Presse, die immer den Skandal wittern, das sind die Rahmenbedingungen, des politischen Handelns in dieser Stadt. Wir lassen uns den Optimismus allerdings nicht rauben. Rüsselsheim hat Möglichkeiten, auch in Zukunft den Anforderungen der Zeit gerecht zu werden, wenn wir alle an der Entwicklung mithelfen, wenn wir alle bereit sind, unser Lebensumfeld aktiv mitzugestalten, wenn wir der allgemeinen Entsolidarisierung entgegentreten.

Rüsselsheim wir lieben Dich!